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   SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03   

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SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03 (https://dejure.org/2007,67390)
SG Dortmund, Entscheidung vom 27.11.2007 - S 9 KA 51/03 (https://dejure.org/2007,67390)
SG Dortmund, Entscheidung vom 27. November 2007 - S 9 KA 51/03 (https://dejure.org/2007,67390)
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  • BSG, 09.03.1994 - 6 RKa 18/92

    RLV 2009 - Verlangen Sie eine Offenlegung der Fallwertberechnung

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Kostenerhöhende Praxisbesonderheiten müssen bestimmt werden, bevor sich auf der Grundlage der statistischen Abweichung eine verlässliche Aussage über die Wirtschaftlichkeit der Behandlungs- bzw. Verordnungweise treffen lässt (BSG, Urteil vom 09.03.1994, BSG 74, 70, 74f.; BSG…, Urteil vom 18.06.1997, SozR 3-2500 § 106 Nr. 41;… Engelhard in: Hauck/Haines, SGB V, Stand: XII/04, § 106 Rdnr. 290 ff., 295 ff. m.w.NW.).

    Die Beschlüsse des Beklagten müssen insbesondere nähere Ausführungen zum Vorliegen von Praxisbesonderheiten und ihren Auswirkungen und zu etwaigen kompensatorischen Einsparungen enthalten (BSG, Urteil vom 09.03.1994, Az.: 6 RKA 17/92; BSG, Urteil vom 09.03.1994, BSGE 74, 70, 74 f.).

  • BSG, 19.03.1997 - 6 RKa 59/96
    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Entscheidender ist jedoch, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch entsprechende Regressierungen erfolgen dürfen, wenn die jeweiligen Überschreitungshöhen, und dieses war hier auch der Fall, für die Ergreifung von Regressierungsmaßnahmen sprechen und der Unwirtschaftlichkeit nicht alleine mit einer Beratung begegnet werden kann (s. BSG, Urteil vom 19.06.1996 - 6 RKa 40/95; deutlich BSG, Urteil vom 19.03.1997 - 6 RKa 59/96).
  • BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 4/95

    Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise eines Vertragsarztes durch die Gerichte

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Damit beschränkt sich die Überprüfung von Beschlüssen des Beklagten letztlich auf ihre Vertretbarkeit (BSG, Urteil vom 15.11.1995, Az.: 6 RKA 4/95;… Engelhard in: Hauck/Haines, SGB V, Stand XII/04, § 106 Rdnr. 552 ff., 556 ff. mit umfassenden Rechtsprechungsnachweisen).
     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.1981 - L 11 Ka 5/80
    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Diese Beteiligung eines Orthopäden ist nach ständiger Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (vgl. nur LSG NRW, Urteil vom 25.03.1981 - L 11 KA 5/80) nicht notwendig, weil das Prüfgremium zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit über genügend eigenen Sachverstand verfügt.
  • BSG, 10.05.2000 - B 6 KA 25/99 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung der Prüfgremien bei hohem Anteil an ausländischen …

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Dieses Rechtsproblem ist durch eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundessozialgerichts durch Urteil vom 10.05.2000 (Az.: B 6 KA 25/99 R) geklärt.
  • BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 40/95

    Honorarkürzung im Rahmen der kassen- bzw vertragsärztlichen …

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Entscheidender ist jedoch, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch entsprechende Regressierungen erfolgen dürfen, wenn die jeweiligen Überschreitungshöhen, und dieses war hier auch der Fall, für die Ergreifung von Regressierungsmaßnahmen sprechen und der Unwirtschaftlichkeit nicht alleine mit einer Beratung begegnet werden kann (s. BSG, Urteil vom 19.06.1996 - 6 RKa 40/95; deutlich BSG, Urteil vom 19.03.1997 - 6 RKa 59/96).
  • BSG, 09.03.1994 - 6 RKa 17/92

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen - Gerichtliche …

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Die Beschlüsse des Beklagten müssen insbesondere nähere Ausführungen zum Vorliegen von Praxisbesonderheiten und ihren Auswirkungen und zu etwaigen kompensatorischen Einsparungen enthalten (BSG, Urteil vom 09.03.1994, Az.: 6 RKA 17/92; BSG, Urteil vom 09.03.1994, BSGE 74, 70, 74 f.).
  • BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 52/96

    Bestimmung der Grenze zum offensichtlichen Mißverhältnis in der …

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Kostenerhöhende Praxisbesonderheiten müssen bestimmt werden, bevor sich auf der Grundlage der statistischen Abweichung eine verlässliche Aussage über die Wirtschaftlichkeit der Behandlungs- bzw. Verordnungweise treffen lässt (BSG, Urteil vom 09.03.1994, BSG 74, 70, 74f.; BSG, Urteil vom 18.06.1997, SozR 3-2500 § 106 Nr. 41;… Engelhard in: Hauck/Haines, SGB V, Stand: XII/04, § 106 Rdnr. 290 ff., 295 ff. m.w.NW.).
  • BSG, 27.06.2001 - B 6 KA 66/00 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfvereinbarung - Anforderungen an wirksamen …

    Auszug aus SG Dortmund, 27.11.2007 - S 9 KA 51/03
    Weiterhin sind die Prüffristen eingehalten worden, wobei zusätzlich der Hinweis erteilt wird, dass jeder Arzt innerhalb eines Zeitraums von vier Jahren nach seinen Verordnungen bzw. nach seinen Behandlungen noch mit Wirtschaftlichkeitsprüfmaßnahmen nach ständiger Rechtsprechung des BSG (Hinweis auf die Entscheidung vom 27.06.2001 - B 6 KA 66/00 R -) rechnen muss.
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